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Der Verfassungsbruch der Kanzlerin


Der Verfassungsbruch der Kanzlerin



von: Roger Reyab

2,99 €

Verlag: Bookrix
Format: EPUB
Veröffentl.: 14.05.2019
ISBN/EAN: 9783739678177
Sprache: deutsch
Anzahl Seiten: 22

Dieses eBook enthält ein Wasserzeichen.

Beschreibungen

Zwanzig renommierte Staatsrechtler haben in einer Studie schwere Vorwürfe gegen Angela Merkel erhoben. Von einem "Putsch von oben" ist da die Rede und in dem Buch, in dem auch ein Richter des Verfassungsgerichtshofes mitwirkt, heißt es wörtlich: 
"Die Regierung darf nicht die Identität des Volkes, dem sie ihre Legitimität verdankt, strukturell verändern (…).
Indem die Bundeskanzlerin eine Entscheidung trifft, die sich auf die Identität des Volkes und auf den Charakter des Nationalstaates dieses Volkes gravierend auswirkt, ohne das Volk zu fragen, macht sie sich selbst zum Souverän. Das ist mit dem Prinzip der Volkssouveränität nicht vereinbar."
Zwanzig renommierte Staatsrechtler haben in einer Studie schwere Vorwürfe gegen Angela Merkel erhoben. Von einem "Putsch von oben" ist da die Rede und in dem Buch, in dem auch ein Richter des Verfassungsgerichtshofes mitwirkt, heißt es wörtlich: »Die Regierung darf nicht die Identität des Volkes, dem sie ihre Legitimität verdankt, strukturell verändern (…).Indem die Bundeskanzlerin eine Entscheidung trifft, die sich auf die Identität des Volkes und auf den Charakter des Nationalstaates dieses Volkes gravierend auswirkt, ohne das Volk zu fragen, macht sie sich selbst zum Souverän. Das ist mit dem Prinzip der Volkssouveränität nicht vereinbar.«

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