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Matthias Jackson
Franz Weishaupt

Das Baustellenhandbuch VOB und BGB

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linkVorwort

Zum 01.01.2018 ist – nach langer Diskussion – das Gesetz zur Reform des zivilen Bauvertragsrechts in Kraft getreten. Es sind zahlreiche neue Vorschriften für den Bauvertrag, den Architekten- und Ingenieurvertrag, den Verbraucherbauvertrag sowie den Bauträgervertrag aufgenommen worden. Die Bundesregierung sah sich zu einer Neuregelung veranlasst, da sich das Baurecht im Laufe der Zeit zu einer komplexen Materie entwickelt hat – so der Gesetzgeber – der die Regelungen des Werkvertragsrechts aufgrund wachsender Anforderungen nicht mehr gerecht werden konnten. Des Weiteren fehlten in diesem Bereich die Vorschriften des Verbraucherschutzes. Angesichts der Tatsache, dass insbesondere Verbraucher für ein Bauvorhaben wesentliche Teile ihrer finanziellen Mittel aufwenden, sah der Gesetzgeber hier Handlungsbedarf.

Kern der Reform sind neue und geänderte Vorschriften im Rahmen des BGB, insbesondere des BGB-Werkvertragsrechts. Hier wurden spezielle Regelungen für den Bauvertrag eingeführt, die es vorher so nicht gab. Auch der Bauträgervertrag sowie der Architekten- und Ingenieurvertrag werden im BGB nunmehr als eigener Vertragstyp normiert.

Die Darstellung sämtlicher zum 01.01.2018 eingetretenen Neuerungen würde den Rahmen sprengen. Es wird daher lediglich auf für die im Rahmen dieses Buchs bei den einzelnen Stichpunkten relevanten Änderungen eingegangen.

Im Oktober 2019 ist zudem eine neue Gesamtausgabe der VOB, die VOB 2019, erschienen. Im Gegensatz zum BGB-Bauvertragsrecht wurde die VOB/B in der Fassung 2016 ohne Änderungen in die Gesamtausgabe der VOB 2019 übernommen. Aussagen zur HOAI in diesem Werk beziehen sich auf die „Verordnung über die Honorare für Architekten- und Ingenieurleistungen“ in der Fassung von 2021.

Anregungen zu den Inhalten werden von den Autoren und dem Verlag gern angenommen.

Merching, im Februar 2021

linkAutoren

Matthias Jackson

Matthias Jackson studierte Rechtswissenschaften an der Universität Tübingen. Sein Referendariat absolvierte er beim Landgericht Karlsruhe, wobei er Stationen bei der Staatsanwaltschaft Karlsruhe sowie der Stadt Karlsruhe durchlief. Seit 2012 ist er als Rechtsanwalt in Karlsruhe in der Kanzlei „Brillinger Rechtsanwälte“ tätig und befasst sich überwiegend mit dem privaten Baurecht und dem Architektenrecht.

Franz Weishaupt

Franz Weishaupt studierte Rechtswissenschaften an der Universität Augsburg und legte dort im Jahr 2012 das 1. Juristische Staatsexamen ab. Nach einem zweijährigen Referendariat am Landgericht Augsburg mit Stationen bei der Staatsanwaltschaft, dem Landratsamt und dem Verwaltungsgericht legte er im Jahr 2014 das 2. Juristische Staatsexamen ab. Seit 2015 ist er als Rechtsanwalt in Karlsruhe für die Kanzlei „Brillinger Rechtsanwälte“ überwiegend im privaten Baurecht tätig.

Gesamtinhaltsverzeichnis

Deckblatt

Impressum

Bedienung des E-Books

Vorwort

Autoren

Gesamtinhaltsverzeichnis

Stichworte von A–Z

A

Abnahme

Abnahmebegriff

Ausdrückliche – formlose – Abnahme

Behördliche Abnahme

Fiktive Abnahme

Förmliche Abnahme

Konkludente Abnahme

Teilabnahme

Technische Abnahme

Abnahmebefugnis

Abnahme durch Architekt oder Sachverständigen

Abnahmeverweigerung

Abnahmewirkung

Ende des Erfüllungsstadiums

Übergang der Vergütungs- und Leistungsgefahr

Sonderregeln der VOB/B

Übergang der Beweislast

Beginn der Mängelgewährleistungsfrist

Beginn des Abrechnungsstadiums

Verlust von Vertragsstrafenansprüchen

Verlust von Gewährleistungsansprüchen

Abrechnung

Prüfbarkeit der Abrechnung

Frist zur Vorlage der Abrechnung

Rechnungsstellung durch den Auftraggeber

Abrechnung nach freier Kündigung

Besonderheit: gekündigter Pauschalpreisvertrag

Abschlagszahlung

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Privilegierung der VOB/B als Ganzes

Allgemeine Technische Vertragsbedingungen für Bauleistungen (ATV)

Anfechtung der Abnahme

Anordnungen des Auftraggebers

Arbeiten an Bauwerken und anderen Werken als Bauwerken

Aufmaß

Auftragsänderung

Auftragsentzug

Auskunftsrecht

Ausschlusswirkung der Schlusszahlung

Voraussetzungen der Ausschlusswirkung

B

Bauzeitenplan

Bedarfspositionen

Bedenken

Behinderung der Ausführung

Behinderungsanzeige

Behinderungsschaden

Bestandteile des Vertrags

Besondere Leistungen

Besondere Vertragsbedingungen

D

Detailpauschalpreisvertrag

Direktzahlung

Druckzuschlag

Durchgriffsfälligkeit

E

Einheitspreis und Einheitspreisvertrag

Einwendungen gegen die Prüfbarkeit der Schlussrechnung

Einzelfristen

Ersatzvornahme

Eventualpositionen

F

Festpreisvertrag

Fälligkeit des Sicherheitseinbehalts

Fertigstellung

Freistellungsbescheinigung

Freie Kündigung

Fristverlängerung

Umstände aus dem Risikobereich des Auftraggebers

Streik und Aussperrung

Höhere Gewalt und unabwendbare Umstände

Berechnung der Frist

Fund

G

Gefahrtragung

Leistungsgefahr

Vergütungsgefahr

Generalunternehmer

Gesamtschuldner

Gewährleistung

Mangelbeseitigung (Nacherfüllung)

Minderung

Schadensersatz

Mangelbeseitigung vor Abnahme

Gewährleistungsfristen

Gewährleistungssicherheit

Gewährleistungsbürgschaft

Verjährung des Bürgschaftsanspruchs

Konsequenz

Globalpauschalpreisvertrag

H

Haftung

Hauptunternehmer

Hinterlegung von Geld

I

Inbenutzungnahme

Individualvereinbarung

Inhaltskontrolle

K

Kooperationspflicht

Koordinierungspflicht

Kündigung des Auftraggebers aus wichtigem Grund

Kündigungsgründe VOB/B-Vertrag

Kündigungsgründe BGB-Vertrag

Kündigungsfolgen

Kündigung durch den Auftragnehmer

Kündigung wegen fehlender Mitwirkung

Kündigung wegen Zahlungsverzug

Sonstige wichtige Gründe

Kündigungsfolgen

L

Leistungsänderung

Leistungsbeschreibung

Leistungsbeschreibung mit Leistungsverzeichnis

Leistungsbeschreibung mit Leistungsprogramm

Leistungsverweigerungsrecht

Leistungsverweigerungsrecht des Auftragnehmers

Leistungsverweigerungsrecht des Auftraggebers

Leistungsverzeichnis

M

Mangelbegriff

Mehrkosten

Mehrvergütung

Anordnungen, mit denen die Grundlagen der Vertragspreise geändert werden

Anordnung zusätzlicher Leistungen

Ankündigung des Vergütungsanspruchs

Vereinbarung über die zusätzliche Vergütung

Berechnung der zusätzlichen Vergütung

Mengenmehrung

Mengenminderung

Minderkosten

Minderung

N

Nacherfüllungsanspruch des Auftraggebers

Nacherfüllungsanspruch des Auftragnehmers

Nebenleistungen

Nutzung von Einrichtungen

O

Ordnung auf der Baustelle

P

Pauschalpreisvertrag

Privilegierung der VOB/B als Ganzes

R

Regeln der Technik

S

Schlussrechnung

Bindungswirkung der Schlussrechnung

Prüfung der Schlussrechnung

Frist zur Einreichung

Erstellung durch den Auftraggeber

Fälligkeit und Verzug

Leistungsverweigerung bei Zahlungsverzug

Direktzahlung

Schlusszahlung

Unbestrittenes Guthaben

Vorbehaltlose Annahme

Früher gestellte Forderungen

Vorbehalt gegen die Schlusszahlung

Sicherheit nach § 650f BGB

Höhe der Sicherheit

Durchsetzung der Sicherheit und Folgen bei Nichterbringung

Sperrkonto

Stundenlohnarbeiten

Stundenlohnvereinbarung

Anzeige von Stundenlohnarbeiten

Stundenlohnzettel

Stundenlohnrechnungen

Schutzpflicht

Symptomrechtsprechung

T

Teilabnahme

Teilkündigung

Außerordentliche Teilkündigung

Freie Teilkündigung

U

Überlassungspflicht

Überwachungsrecht des Auftraggebers

Zutrittsrecht

Einsichtsrecht

Auskunftsrecht

Unmöglichkeit der Mangelbeseitigung

Berechnung der Minderung

Unterbrechung der Ausführung

Unverhältnismäßigkeit der Mangelbeseitigung

Unzumutbarkeit der Mangelbeseitigung

V

Verlängerung von Vertragsfristen

Vertragsfristen

Einzelfristen

Ausführungsfristen

Vertragswidrige Baustoffe und Bauteile

Verzug mit der Abnahme

Verzug mit der Fertigstellung

Z

Zurückbehaltungsrecht

Zusätzliche Leistungen

Zustandsfeststellung

Zutrittsrecht des Auftraggebers

Zwischenfristen

Anhang

VOB/B 2019

BGB-Werkvertragsrecht 2018

Stichwortverzeichnis