Inhaltsverzeichnis

Tabellenverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

Vorwort

1. Teil:Gesamtanschauung Rettungsdienst

A.Rettungsdienst – Allgemeines

I.Betrachtungen des Buchs

II.Die unterschätzte „Rettungsdienstgebühr“

III.Zur Struktur des Buchs

1.Zu der Darstellung des Rettungsdienstes

2.Zur Gebührenkalkulation

B.Der Rettungsdienst

I.Begrifflichkeit

II.Organisationale Betrachtung des Rettungsdienstes

1.Die Notfallrettung

2.Notfallpatient

3.Primäreinsatz

4.Sekundäreinsatz

5.Tertiäreinsatz

6.Der qualifizierte Krankentransport

III.Die Rettungsmittel

1.Der bodengebundene Rettungsdienst

a)Rettungswagen (RTW)

b)Notarztwagen (NAW)

c)Notarzteinsatzfahrzeug (NEF)

d)Intensivtransportwagen (ITW)

e)Krankentransportwagen (KTW)

2.Luftrettung

IV.Rettungssysteme

1.Rendezvous-System

a)Begrifflichkeit

b)Zeitlicher Ablauf

2.Das Kompaktsystem

V.Die Abgrenzung von Träger zu Leistungserbringer im Rettungsdienst

1.Die Trägerschaft

2.Leistungserbringer in der Übersicht

a)Der Staat

b)Die Hilfsorganisationen

c)Gewerbliche Unternehmen

3.Die organisationale Gestaltung

a)Das Trennungsmodell

b)Einheitsmodell

c)Die einzelnen Bundesländer

4.Rechtsverhältnisse

a)Konzessionssystem

b)Submissionssystem

c)Die einzelnen Bundesländer

5.Übersicht zu den Ausgestaltungsmöglichkeiten im Rettungsdienst

VI.Die Leitstelle

1.Aufgabenüberblick

2.Rechtsgrundlagen

a)Rechtsgrundlagen

b)Bayern als Ausnahmefall

c)Das Saarland als weiterer Ausnahmefall – und Kritik de lege lata

3.Die Organisation der Leitstellen

a)Die räumliche Dimension

b)Die Aufgabendimension

c)Die einzelnen Bundesländer

d)Grafische Zusammenfassung

VII.Kennzahlen des Rettungsdienstes

1.Kennzahlenarten

2.Kennzahlen – Vorschläge:

a)Personalintensität

b)Kosten je Einsatz

c)Personalkosten je Einsatz

d)Kosten der Leitstelle/Einwohner

3.Datengrundlage

VIII.Einsatzablauf

2. Teil:Die Gebührenkalkulation

A.Die Herleitung des Gebührenrechts

I.Die Anwendung der Kommunalabgabengesetze

1.Systematisierung der Gebühren insgesamt

2.Formen der Gebühr

a)Verwaltungsgebühr

b)Benutzungsgebühren

3.Der Kostenbegriff

a)Ökonomischer Kostenbegriff

b)Pagatorischer Kostenbegriff

c)Wertmäßiger Kostenbegriff

d)Festlegung auf einen Kostenbegriff

4.Abgrenzung der Rechengrößen

a)Einzahlungen und Auszahlungen

b)Einnahmen und Ausgaben

c)Ertrag und Aufwand

d)Kosten und Leistung/Erlös

e)Probleme in der Praxis: Kosten/Aufwand

II.Prinzipien des Benutzungsgebührenrechts

1.Grafische Darstellung

2.Beschreibung zur Grafik

3.Äquivalenzprinzip

4.Grundsatz der Gebührengerechtigkeit

5.Grundsatz der Periodengerechtigkeit

6.Grundsatz des Verbots der erdrosselnden Wirkung

7.Das Kostendeckungsprinzip

8.Erforderlichkeitsprinzip

9.Das Prinzip der Leistungsproportionalität und das Prinzip der Kostenproportionalität

10.Grundsatz der Typengerechtigkeit

11.Grundsatz der Vertretbarkeit

12.Normenklarheit und Bestimmtheit

B. Die Anwendbarkeit der Kommunalabgabengesetze im Rettungs­dienst der Bundesländer

I.Vertragsmodell

II.Festbetragsmodell

III.Zu einzelnen Bundesländern

1.Bayern

2.Berlin

3.Mecklenburg-Vorpommern

4.Sachsen

5.Sachsen-Anhalt

6.Schleswig-Holstein

IV.Zusammenfassung Kapitel B

C.Die Kostenrechnung

I.Perspektive der Kosten- und Leistungsrechnung

II.Die Organisation vor der Kostenrechnung

III.Kostenartenrechnung

1.Sachkosten

a)Allgemeine Sachkosten

b)Gebäudebezogene Sachkosten

2.Personalkosten

a)Hauptamtler

b)Nebenamtler

c)Notarzt

d)Ehrenamtler

e)Teilnehmer FSJ

f)Teilnehmer Bundesfreiwilligendienst

g)Kosten der Ausbildung

h)Kosten der Fortbildung

i)Kosten des Reinigungspersonals

j)Kosten der Dienstreisen

k)Overheadkosten

l)Pensionen; Versorgungen

m)Sonderproblem: Altersteilzeit

3.Kalkulatorische Kosten

a)Kalkulatorische Abschreibungen

b)Kalkulatorische Zinsen

c)Kalkulatorische Wagnisse

d)Kalkulatorischer Unternehmerlohn

e)Kalkulatorische Miete

4.Nicht ansatzfähige Kosten

5.Sonderproblem: Öffentliches Interesse

6.Strittige Kostenarten

a)Kosten der Ausbildung

b)Fehleinsätze

7.Das Wirtschaftlichkeitsgebot

8.Die Beachtung der sogenannten Querschnittsämterkosten

9.RTW als KTW et vice versa

10.Umsatzsteuer

11.Probleme des Reisekostenrechts

12.Fazit zur Kostenartenrechnung

IV.Kostenstellenrechnung

1.Ablauf einer Kostenstellenrechnung unter Heran­ziehung eines BAB

2.Arten von Kostenstellen im Rettungsdienst

3.Zusammenführung der Kostenarten und der Kostenstellen im Betriebsabrechnungsbogen – eine chronologische Vorstellung

4.Nebenkostenstellen

V.Kostenträgerrechnung

D.Rechtlicher Rahmen der Kostenrechnung

I.Ergebnis- und Vorgangsrechtsprechung

II.Leistungen, Erträge, Einnahmen

III.Die Rundung von Gebührensätzen

IV.Zeitlicher Rahmen

1.Veranlagungszeitraum im Rettungsdienst?

2.Kalkulationszeitraum

3.Plankostenrechnung

4.Istkostenrechnung

a)Fallüberlegung

b)Aus der Rechtsprechung

c)Kostenunterdeckungen

d)Kostenüberdeckungen

5.Verrechnung Kostenunterdeckung/Kostenüber­deckung

V.Formale Vorgaben für den Verwaltungsrechtsweg 

1.Der Verwaltungsrechtsweg

2.Rechtsweg/Weg der Klage

3.Möglichkeiten der Krankenkassen

E. Wichtige Begrifflichkeiten des Gebührenrechts 

I.Gebührentatbestand

II.Der Gebührentarif

1.Anlehnung an das Steuerrecht

2.Die Übertragung in das Gebührenrecht

a)Proportionaler Tarif

b)Duales System

c)Mindestgebühr

d)Grundsatz der Vertretbarkeit

III.Gebührensatz

F.Die Kalkulation der Rettungsdienstgebühren in Nordrhein-Westfalen

I.Der Gebührenschuldner

1.Eine Person ist – notfallbedingt – nicht bei Bewusstsein. Ein Dritter (Hilfeleistender) alarmiert den Rettungs­dienst für die bewusstlose Person. Wie ist ­dieser Fall zu bewerten?

2.Der Rettungsdienst wird für ein Kind alarmiert. Wird das Kind Gebührenschuldner?

3.Der Benutzer der Vorhaltungen des Rettungsdienstes verstirbt. Wird der Benutzer Gebührenschuldner?

4.Nach Eintreffen des Rettungsdienstes verweigert der Betroffene die Mitfahrt in ein angebotenes Krankenhaus

II.Der Gebührentatbestand

III.Der Gebührenmaßstab

1.Grundgebühr für die Fahrzeuge?

a)Lösungsweg 1

b)Lösungsweg 2

c)Lösungsweg 3

d)Bewertung und Empfehlung:

2.Gebühren für Wartezeiten

3.Gebühren für Desinfektionen

IV.Der Gebührensatz

1.Kostenartenrechnung

a)Strittige Kostenpositionen

b)Kalkulatorische Kosten

2.Kostenstellenrechnung

a)Hauptkostenstellen

b)Hilfskostenstellen

3.Kostenträgerrechnung

4.Leistungen

5.Kostenunterdeckungen/Kostenüberdeckungen

a)Allgemeines

b)Wichtige Praxisfragen

c)Rechnerische Darstellung: Wie werden die Über- und Unterdeckungen ausgeglichen?

V.Zeitpunkt der Fälligkeit

G. Die Kalkulation der Rettungsdienstgebühren in Brandenburg

I.Der Gebührenschuldner

1.Eine Person ist – notfallbedingt – nicht bei Bewusstsein. Ein Dritter (Hilfeleistender) alarmiert den Rettungs­dienst für die bewusstlose Person

2.Der Rettungsdienst wird für ein Kind alarmiert

3.Der Benutzer der Vorhaltungen des Rettungsdienstes verstirbt

4.Nach Eintreffen des Rettungsdienstes verweigert der Betroffene die Mitfahrt in ein angebotenes Krankenhaus

II.Der Gebührentatbestand

III.Der Gebührenmaßstab

1.Grundgebühr für die Fahrzeuge?

2.Notarztkosten

IV.Der Gebührensatz

1.Besonderheiten in der Kostenartenrechnung

a)Fehleinsätze/Fehlfahrten

b)Kosten Aus/Fortbildung Feuerwehr

c)Kalkulatorische Abschreibungen

d)Kalkulatorische Zinsen

2.Verrechnung Kostenüber- und Unterdeckungen

a)Allgemeines

b)Wichtige Praxisfragen

c)Rechnerische Darstellung: Wie werden die Über- und Unterdeckungen ausgeglichen?

V.Fälligkeit der Gebühr in Brandenburg

H.Die Kalkulation der Rettungsdienstgebühren in Bremen

I.Der Gebührenschuldner

II.Gebührentatbestand

III.Gebührenmaßstab

IV.Gebührensatz

I.Die Kalkulation der Rettungsdienstgebühren in Hessen

J. Die Kalkulation der Rettungsdienstgebühren in Niedersachsen

I.Gebührenschulder

II.Gebührentatbestand

III.Gebührenmaßstab

IV.Gebührensatz

V.Fälligkeit der Gebühr

K.Die Kalkulation der Rettungsdienstgebühren in Hamburg

L. Die Kalkulation der Rettungsdienstgebühren in Sachsen ­Anhalt

M.Die Kalkulation der Rettungsdienstgebühren in Berlin

I.Zum Gebührentatbestand

1.Es muss sich um eine Notfallrettung bzw. um die Rettung eines Notfallpatienten handeln

2.Der Einsatz eines RTW oder eines NEF zur Versorgung bzw. zum Transport

II.Gebührenschuldner

III.Gebührenmaßstab

IV.Gebührensatz

N.Die Kalkulation der Rettungsdienstgebühren in Sachsen

I.Der Gebührenschuldner

II.Der Gebührentatbestand

III.Gebührenmaßstab

IV.Gebührensatz

1.Kostenartenrechnung

a)Strittige Kostenpositionen

b)Kalkulatorische Kosten

2.Kostenstellenrechnung

a)Hauptkostenstellen

b)Hilfskostenstellen

3.Kostenträgerrechnung

4.Kostenunterdeckungen/Kostenüberdeckungen

a)Allgemeines

b)Rechnerische Darstellung

V.Fälligkeit der Gebühr

3. Teil:Leitstellengebührenkalkulation

A.Die Leitstelle als eigener Gebührentatbestand

B.Leitstellengebührenkalkulation in Nordrhein-Westfalen

I.Die Kostenartenrechnung

II.Kostenstellenrechnung

III.Kostenträgerrechnung

IV.Kostenüberdeckungen/Kostenunterdeckungen

C.Leitstellengebührenkalkulation in Brandenburg

D.Leitstellengebührenkalkulation in Hessen

I.Gebührenschuldner

II.Gebührentatbestand

III.Gebührenmaßstab

IV.Gebührensatz

1.Kostenartenrechnung

a)Besonderheit I: Beteiligung des Landes an den Personalkosten

b)Besonderheit II: Weitere Erstattungen des ­Landes

c)Besonderheit III: Eigenanteil der Träger des Rettungs­dienstes

d)Besonderheit IV: Overheadkosten

e)Kalkulatorische Kosten

2.Kostenstellenrechnung

3.Kostenträgerrechnung

4.Verrechnung von Kostenüber- und unterdeckungen

a)Problem I: Fünfjähriger Kalkulationszeitraum für Leitstellengebühren

b)Problem II: Berechnungen bei fünfjährigen Kalkulations­zeiträumen

c)Problem III: Einjähriger Kalkulationszeitraum

d)Problem IV: Verrechnung von Gebühren­tatbeständen untereinander

V.Fälligkeit der Benutzungsgebühr in Hessen

4. Teil:Gebührensatzungen

A. Gebührensatzung Nordrhein-Westfalen für den Rettungsdienst

B.Gebührensatzung Brandenburg für den Rettungsdienst

C.Gebührensatzung Sachsen für den Rettungsdienst

D.Leitstellengebührensatzung Hessen

E.Leitstellengebührensatzung Nordrhein-Westfalen

Stichwortverzeichnis

Tabellenverzeichnis

Tab. 1:Übersicht Luftrettung

Tab. 2:Übersicht Benutzungsgebühren

Tab. 3:Rettungsdienstgesetze in einer Zusammenführung

Tab. 4:Aufgaben des Rettungsdienstes

Tab. 5:Leitstellenrecht

Tab. 6:Gesetzliche Ebenen der Leitstellen

Tab. 7:Einsatzablauf

Tab. 8:Kommunalabgabengesetze in einer Zusammenführung

Tab. 9:Gebühren als Kommunalabgaben

Tab. 10:Übersicht „betriebswirtschaftliche Grundsätze“

Tab. 11:Haushaltsrechtlicher NKF – Kontenrahmen

Tab. 12:Gebührenbemessung Inanspruchnahme

Tab. 13:Kostendeckung als Landesrecht

Tab. 14:Quellen zum Vertretbarkeitsgrundsatz

Tab. 15:Ausgabenentwicklung der Fahrtkosten

Tab. 16:Vertragsmodell im Länderüberblick

Tab. 17:Verordnungen zum externen Rechnungswesen

Tab. 18:Unterschiede zwischen Kalkulatorischen und bilanziellen Abschreibungen

Tab. 19:Abschreibung auf Anschaffungs- und Herstellungsbasis

Tab. 20:Abschreibungen auf Wiederbeschaffungszeitwertbasis

Tab. 21:Abschreibung und Zinsen auf Basis von Anschaffungs-/Herstellungswerten

Tab. 22:Abschreibungen und Zinsen auf Basis von Wieder­beschaffungs­zeitwerten

Tab. 23:Wagnisarten

Tab. 24:Einsatzstatistik des Landes Berlin

Tab. 25:Struktur Betriebsabrechnungsbogen

Tab. 26:Struktur der Einzel- und Gemeinkosten im Betriebs­abrechnungsbogen

Tab. 27:Verteilungsschlüssel im Betriebsabrechnungsbogen

Tab. 28:Länderüberblick Ergebnis-/Vorgangsrechtsprechung

Tab. 29:Kilometergebühren – Berechnung

Tab. 30:Zinssätze für NRW

Tab. 31:Betriebsabrechnungsbogen für den Rettungsdienst Nordrhein-Westfaln

Tab. 32:Verzinsungsvariante I

Tab. 33:Verzinsungsvariante II

Tab. 34:Verzinsungsvariante III

Tab. 35:Fehleinsätze – Klassifizierung in Hamburg

Tab. 36:Betriebsabrechnungsbogen für den Rettungsdienst ­Sachsen

Tab. 37:Berechnung zu Äquivalenzziffern

Tab. 38:Multiplikation von Äquivalenzziffern mit Stückkosten

Tab. 39:Berechnung zu Äquivalenzziffern

Tab. 40:Multiplikation von Äquivalenzziffern mit Stückkosten

Tab. 41:Leitstellengebühr Mindestaufbau im BAB (Hessen)

Tab. 42:Berechnung zu Äquivalenzziffern

Tab. 43:Multiplikation von Äquivalenzziffern mit Stückkosten

Abbildungsverzeichnis

Abb. 1:Buchverlauf

Abb. 2:Rettungskette

Abb. 3:Tiefengliederung im Rettungsdienst

Abb. 4:Rettungsmittel

Abb. 5:Potenzielle Leistungserbringer

Abb. 6:Duales System

Abb. 7:Einheitsmodell

Abb. 8:Beziehungen im Rettungsdienst

Abb. 9:Konzessionsmodell

Abb. 10:Submissionssystem

Abb. 11:Rechtliche Ausgestaltung des Rettungsdienstes

Abb. 12:Leitstellendimensionen

Abb. 13:Vergleichskennzahlen

Abb. 14:Übersicht Kennzahlenarten

Abb. 15:Wesen der Gebühren

Abb. 16:Aufgabenkreise

Abb. 17:Gemeindliche Angelegenheiten

Abb. 18:Abgrenzung der Rechengrößen

Abb. 19:Gebührenprinzipien im Überblick

Abb. 20:Äquivalenz- und Opfertheorie im Abgabenrecht

Abb. 21:Leistung und äquivalente Gegenleistung

Abb. 22:Säulen des Äquivalenzprinzips

Abb. 23:Basis und Durchbrechung der Periodengerechtigkeit

Abb. 24:Ausrichtung einer Gebühr

Abb. 25:Tiefengliederung zum Erforderlichkeitsprinzip

Abb. 26:Perspektiven der Leistungsproportionalität

Abb. 27:Anwendungsfall der Leistungsproportionalität

Abb. 28:Dreieck der Leistungsproportionalität

Abb. 29:Fahrtkosten in Relation zu beitragspflichtigen Ein­nahmen

Abb. 30:Ausprägungen des § 133 SGB V

Abb. 31:Abweichung vom Vertragsmodell

Abb. 32:Kosten im RDG S-H

Abb. 33:Zeitliche Perspektive des Kostenbegriffs

Abb. 34:Zeitbezug und Verrechnungsumfang von Kosten

Abb. 35:Kostenrechnung Gesamtbetrachtung

Abb. 36:Produktgliederung der kommunalen Doppik

Abb. 37:Verrechnungsströme

Abb. 38:Potenzielle Kostengliederung

Abb. 39:Kostenartenplan (Muster)

Abb. 40:Personalkosten

Abb. 41:Altersteilzeit

Abb. 42:Dimensionen der Abschreibung und Variationen

Abb. 43:Chronologischer Wandel von Abschreibungen

Abb. 44:Zinssätze

Abb. 45:Restwertmodelle

Abb. 46:Glättung durch Wagnisse

Abb. 47:Glättung von Kosten durch Wagnisse

Abb. 48:Kostensieb

Abb. 49:Einsätze des Rettungsdienstes in Rheinland-Pfalz

Abb. 50:Zwei-Ebenen-Modell

Abb. 51:Die Wirtschaftlichkeit im SGB V

Abb. 52:Ausprägungen der Overheadkosten

Abb. 53:Ablauf der Kostenstellenrechnung

Abb. 54:Kostenstelleneinzelkosten/Kostenstellengemeinkosten

Abb. 55:Grundschema einer Verrechnung im BAB

Abb. 56:Beispiel zu denkbaren Leistungsbeziehungen

Abb. 57:Aufbau des Stufenleiterverfahrens

Abb. 58:Erfassung der Nebenkostenstelle

Abb. 59:Kalkulationsverfahren

Abb. 60:Enge Fassung der Vorgangsrechtsprechung

Abb. 61:Wirkung der Ergebnisrechtsprechung

Abb. 62:Rechtfertigungsmöglichkeiten im Rahmen der Ergebnisrechtsprechung

Abb. 63:Faktische Rundungspraxis

Abb. 64:Empfohlene Rundungspraxis

Abb. 65:Fallkonstellationen zu den Kalkulationszeiträumen

Abb. 66:Instanzenzug

Abb. 67:Ausprägungen des Gebührentatbestands

Abb. 68:Tarifformen im Steuerrecht

Abb. 69:Gebührentarife im Gebührenrecht

Abb. 70:Proportionaler Tarif

Abb. 71:Beispiel zum proportionalen Tarif

Abb. 72:Grundgebühr in Tarifform

Abb. 73:Mindestgebühr in Tarifform

Abb. 74:Grundsatz der Vertretbarkeit – ohne Anwendung

Abb. 75:Gebührentarif bei Anwendung der Vertretbarkeitsgrenze

Abb. 76:Kostenerstattungspflicht aus dem SGB V

Abb. 77:Zeitleiste der Verwirklichung NRW

Abb. 78:Typisierung Rettungsfahrzeuge NRW

Abb. 79:Erfassung NAW

Abb. 80:Ausgleich Kostenunterdeckungen/Kostenüber­deckungen I

Abb. 81Ausgleich Kostenunterdeckungen/Kostenüber­deckungen II

Abb. 82:Ausgleich Kostenunterdeckungen/Kostenüber­deckungen III

Abb. 83:Kostenerstattungspflicht aus dem SGB V

Abb. 84:Typisierung Rettungsfahrzeuge Brandenburg

Abb. 85:Gebührenmatrix der Stadt Frankfurt (Oder)

Abb. 86:Verrechnung von Kostenüberdeckungen/Kostenunter­deckungen

Abb. 87:Verrechnung von Kostenüberdeckungen/Kostenunter­deckungen

Abb. 88:Kostenerstattungspflicht aus dem SGB V

Abb. 89:Typisierung Rettungsmittel Niedersachsen

Abb. 90:Gebührenschuldner in Sachsen

Abb. 91:Zeitleiste der Verwirklichung für Sachsen

Abb. 92:Typisierung Rettungsmittel Sachsen

Abb. 93:Erfassung Notarzt

Abb. 94:Ausgleich von Kostenüberdeckungen/Kostenunterdeckungen

Abb. 95Ausgleich von Kostenüberdeckungen/Kostenunterdeckungen

Abb. 96:Mittelbare Leitstellengebühr

Abb. 97:Unmittelbare Leitstellengebühr

Abb. 98:Falsche Übersetzung der Leitstelle

Abb. 99:Leitstellenbetreuung

Abb. 100:Kreisleitstellengebühr

Abb. 101:Leitstellengebühr mit Umlage

Abb. 102:Ansatz Kostenträgerrechnung in der Leitstellen­gebührenkalkulation

Abb. 103:Vorgehensweise zur Kalkulation der Leitstellen­gebühr NRW

Abb. 104:Tiefengliederung in der Brandenburger Leitstellen­organisation

Abb. 105:Differenzierung nach Leitstelleneinsatz – Transport­fahrzeug

Abb. 106:Differenzierung der Leitstelleneinsätze in Hessen

Abb. 107:Leitstellenorganisation (Betreuung) in Hessen

Abb. 108:Durchführung Kostenträgerrechnung

Abb. 109:Verrechnung Kostenüberdeckungen/Kostenunter­deckungen in Hessen