Die HBauO-Novelle 2018 war am 20.12.2017 von der Hamburgischen Bürgerschaft beschlossen worden. Das Änderungsgesetz wurde im Amtlichen Anzeiger vom 6.2.2018 verkündet, es trat dann am 1.5.2018 in Kraft.

In dieser 3. Auflage des Kompaktkommentars wird ausführlich auf die neuen Einzelregelungen der Hamburgischen Bauordnung eingegangen, deren wesentliches Ziel ist, Wohnungsbauvorhaben zu beschleunigen und zu erleichtern.

Gleichzeitig diente das Änderungsgesetz der Umsetzung der Richtlinie 2012/18/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4.7.2012 zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen.

Diese neuen europarechtlichen Vorschriften werden im Kommentar nur angesprochen und auf sie an den betreffenden Stellen in der Hamburgischen Bauordnung hingewiesen (vgl. etwa § 2 Abs. 4 Nr. 9 ff., § 14 und § 59 Abs. 4 HBauO). Es würde den Rahmen der Kommentierung der Hamburger Bauvorschriften sprengen, wenn auch noch europarechtliche Regelungen ausführlich erläutert würden.

Insoweit werden in dieser 3. Auflage die durch die HBauO-Novelle eingeführten bzw. geänderten Einzelvorschriften insoweit kommentiert, als sie für die Baupraxis in Hamburg von wesentlicher Bedeutung sind.

Es bleibt dabei, dass dieser Kommentar „kurz und knapp“ die einzelnen Vorschriften der HBauO kommentiert und sich dabei grundsätzlich nur an der Rechtsauffassung des Bundesverwaltungsgerichtes, des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichtes und der Hamburgischen Verwaltungsgerichte orientiert.

Nach wie vor wird auf die Angabe juristischer Fundstellen in Literatur und Rechtsprechung verzichtet, da dies ein Kommentar für Baupraktiker ist, denen durch verständliche Erläuterungen eine Arbeitshilfe anhand gegeben werden soll.

Wegen der leichteren Lesbarkeit wurde wiederum darauf verzichtet zwischen weiblichen und männlichen Baubeteiligten am Bau zu unterscheiden. Wenn von dem „Bauherrn“ oder dem „Entwurfsverfasser“ die Rede ist, so ist hiermit auch eine weibliche Bauherrin oder Entwurfsverfasserin gemeint, ebenso wie eine Bauherrengemeinschaft oder ein Architekten-/Ingenieur-Büro.

Der Kommentar gibt die Rechtsprechung – soweit bekannt bzw. veröffentlicht – per Juli 2018 wieder.

Für die eingegangenen Anmerkungen zu den Vorauflagen meines Kommentars möchte ich mich bedanken und würde mich weiterhin über Hinweise und auch Kritik freuen.

Hamburg, im Oktober 2018
Dr. Peter Oberthür

Die ersten Hamburger Bauordnungen gehen auf die Baupolizeigesetze vom 3.7.1865, vom 31.1.1872 und vom 23.6.1882 zurück. Bei diesen Baupolizeigesetzen stand ebenso wie bei der nachfolgenden Bauordnung für die Stadt Hamburg vom 30.7.1918 noch der polizeirechtliche Schutz im Vordergrund.

Dem gegenüber enthielt die Baupolizeiverordnung für die Freie und Hansestadt Hamburg vom 8.6.1938 (BPVO) nicht nur bauordnungsrechtliche, sondern erstmals auch Vorschriften des Bauplanungsrechts. Auf der Rechtsgrundlage der Baupolizeiverordnung wurden Anfang und Mitte der 50er Jahre zahlreiche Baustufenpläne erlassen, die durch das Bundesbaugesetz (BBauG) und das Baugesetzbuch (BauGB) übergeleitet wurden, sodass die Baustufenpläne als einfache Bebauungspläne alten Rechts auch noch heute in Hamburg Gültigkeit besitzen, sofern sie nicht durch neue Bebauungspläne überplant wurden. Für diese fortgeltenden Baustufenpläne finden noch die Vorschriften der Baupolizeiverordnung von 1938 Anwendung.

Die bauordnungsrechtlichen Vorschriften der BPVO gelten heute hingegen nicht mehr, da sie mit Inkrafttreten der Hamburgischen Bauordnung vom 10.12.1969 aufgehoben wurden. Gleichwohl ist zu erwähnen, dass die planungsrechtlichen Vorschriften weiterhin gelten, die da sind:

In den letzten Jahrzehnten wurde die HBauO mehrfach geändert, zuletzt jetzt durch die HBauO-Novelle vom 1.5.2018.

Die neuen Vorschriften dienen vorrangig dazu mithilfe schnellerer Baugenehmigungsverfahren dringend benötigen Wohnraum in Hamburg zu schaffen. Schon mit der HBauO-Novelle 2010 wurde der Bestand baurechtlicher Vorschriften etwa um 40 % reduziert. Auch die HBauO-Novelle 2018 „streicht“ einige Vorschriften und teilweise auch den Prüfungsumfang und die Verfahrensweise von Bauaufsichtsbehörden, was ebenfalls zu einer Beschleunigung der Baugenehmigungsverfahren beitragen soll und wird.

Nachfolgend soll nur schlagwortartig die wesentlichsten Neuerungen durch die HBauO-Novelle aufgelistet werden:

Hamburg, im Oktober 2018

(Paragraphen, hinter denen sich keine Gesetzesangabe oder Vorschriftenbezeichnung befindet, sind solche der HBauO per 1. Mai 2018)