In Verantwortung

Hans Modrow und der deutsche Umbruch 1989/90

In Verantwortung

Hans Modrow und der deutsche Umbruch 1989/90

herausgegeben von Oliver Dürkop und Michael Gehler

StudienVerlag

Innsbruck
Wien
Bozen

Inhaltsverzeichnis

Vorwort und Danksagung der Herausgeber

Hans Modrow – ein aufrichtiger und kampferprobter Sozialist im deutschen Umbruch 1989/90. Eine Einführung in die Thematik von Michael Gehler und Oliver Dürkop

1.   Der Gesprächspartner im Porträt

2.   Von Hitlerjugend und „Volkssturm“ zum Antifaschisten und SED-Politiker

3.   Vom Ersten SED-Bezirkssekretär Dresdens zum DDR-Ministerpräsidenten, Bundestagsabgeordneten und Europa-Parlamentarier

4.   Der Führungs- und Machtwechsel in Moskau – Zeitenwende im Epochen-Jahr 1989 bis zum Zerfall des Sowjet-Imperiums

5.   Der „Hoffnungsträger“ auch aus Moskauer Sicht und ein parteiintern umstrittener Besuch in der Bundesrepublik – Dramatik und Hochspannung in Dresden

6.   Der „Gorbi“-Effekt und fortschreitender Aufruhr in der DDR

7.   Der Kurzzeit-Akteur Egon Krenz im Vollbesitz der totalen Macht

8.   Moderator des politischen Übergangs: Hans Modrow als Krisenmanager bei anhaltenden Demonstrationen

9.   Österreich als Beispiel und Hoffnungsland für mehr ostdeutsche Handlungsfreiheit und den Erhalt der DDR?

10. Der Zerfall des RGW, ein „Drei-Stufen-Plan“ und ernüchternde Erfahrungen mit Gorbatschow

11. Gemeinsamer Appell mit Gregor Gysi zum Erhalt der Partei

12. Der „Zentrale Runde Tisch“: Modrow bei Beratungen zur demokratischen Umgestaltung der DDR im Dialog mit Bürgerrechtlern und die Vorgänge in der Normannenstraße am 15. Januar 1990

13. Weder Rückhalt von Moskau noch „Solidarbeitrag“ von Bonn, Schutzvorkehrungen für das Ehepaar Honecker und ein vergeblicher Anlauf in Brüssel

14. Modrow im Urteil zeitgenössischer Akteure und Beobachter

15. Gescheiterter Reformer des Sozialismus in der DDR, sozialistischer Weltbürger sowie Protagonist der Alten und Neuen Linken in Deutschland und Europa

Fazit

Gespräche mit Hans Modrow

1.   Die Kriegszeit

2.   Kriegsende, Gefangenschaft, Antifa-Schule in Moskau und erste Begegnungen mit Walter Ulbricht und Erich Honecker

3.   Die Entstehung der DDR als SED-Staat und deutsche Spezifika

4.   Deutschlandpolitische Wendepunkte? Die Stalin-Noten 1952 und der 17. Juni 1953

5.   Der Mauerbau 1961, die Niederwerfung des Prager Frühlings 1968 und die Ablösung Ulbrichts 1971

6.   Erster SED-Bezirkssekretär in Dresden 1973–1989: Deutsch-deutsche Planspiele und Manöver

7.   Wechselhafte Entspannungspolitik im Zeichen der Helsinki-Schlussakte und der KSZE-Nachfolgetreffen 1975–1989

8.   Kritische Blicke auf den Honecker-Besuch in der Bundesrepublik 1987

9.   Grenzöffnung Ungarn-Österreich und der Niedergang der DDR im Sommer

10. Differenzen mit Honecker

11. Die Ausschreitungen in Dresden und das gescheiterte Republik-Jubiläum „40 Jahre DDR“

12. Der Honecker-Rücktritt und sein Nachfolger Egon Krenz

13. Die „chinesische Lösung“ und die missglückte „Wende“ von Krenz

14. Der 9. November 1989: Die unmittelbare Vorgeschichte und der welthistorische Tag

15. Der 9. November und die Sowjetunion

16. Vorsitzender des Ministerrates der DDR „Vertragsgemeinschaft“ und Kohls 10-Punkte-Programm

17. Das besondere Verhältnis Österreich-DDR und die Rolle Frankreichs: Der Besuch von Bundeskanzler Franz Vranitzky am 24. November sowie die Visite von François Mitterrand vom 20.–22. Dezember 1989

18. Fortschreitende Transformation, die Frage der Verantwortung für die Misere und die Zukunft der DDR

19. Die Sonderparteitage am 8./9. und 16./17. Dezember 1989 sowie die Rettung der SED

20. Die Begegnung mit Kohl in Dresden am 19. Dezember und die Öffnung des Brandenburger Tors in Berlin am 22. Dezember 1989

21. Krisen-Management, die Frage der Stasi-Akten und der „Sturm“ auf die MfS-Zentrale in der Normannenstraße am 15. Januar 1990

22. In geregelten Bahnen: Der „Zentrale Runde Tisch“

23. Das schwierige Verhältnis zu Polen

24. Der Gegenbesuch bei Vranitzky in Österreich am 26. Januar 1990

25. Der Modrow-Plan und der Besuch bei Gorbatschow in Moskau am 30. Januar 1990

26. Mit einer Regierungsdelegation in Bonn am 13.–14. Februar 1990 sowie das Projekt der Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion

27. Die DDR als 13. EG-Mitglied? Der Vollbeitrittsantrag vom 16. März 1990

28. Die Volkskammerwahl am 18. März 1990, der Sieg der „Allianz für Deutschland“ und der ordnungsgemäße Übergang zur Regierung de Maizière

29. Persönliche Folgen und Erfahrungen mit der „Wende“ und ihren Verlierern

30. Fragen der Medien und des Sports in der DDR

31. Die Frage der diplomatischen Dienste und ihre Auflösung

32. Die Frage der Revolution und der Überlebensfähigkeit der DDR – ein Rückblick

33. Der Vollzug der deutschen Einheit als innerdeutsche Priorität

34. Erinnerungen an den Ex-Partei- und Staatschef, seine Frau Margot und der Fall Honecker 1990/91

35. Gorbatschow, das Ende der DDR und der Sowjetunion 1990/91

36. Als Abgeordneter im Deutschen Bundestag für die PDS (1990–1994) und im Europäischen Parlament für die Europäische Linke (1999–2004)

37. Die Auseinandersetzung mit der politischen Vergangenheit, das SED-Vermögen und gerichtliche Auseinandersetzungen

38. Überwachung durch den Bundesnachrichtendienst und die Klage

39. Das Erbe der DDR und ihr Platz in der deutschen Geschichte

40. Ausblicke: Deutschland, Russland, die Ukraine und die Folgen des „Arabischen Frühlings“

Fachliteratur

Schriftenverzeichnis von Hans Modrow

Hans Modrow – chronologischer Lebenslauf im gesamt-historischen Kontext

Dokumente

Abkürzungsverzeichnis

Bildnachweis

Vorwort und Danksagung der Herausgeber

In den Jahren von 2014 bis 2018 befragten wir bei mehreren Besuchen in Berlin insgesamt über 50 Stunden Hans Modrow,¹ der Ende der 1980er Jahre vom Westen, aber auch im eigenen Lande als politischer „Hoffnungsträger“ für eine offenere und reformorientierte DDR gesehen wurde, jedenfalls heute aber nicht als „Gorbatschow des Ostens“ begriffen werden und sich als solcher betrachtet sehen will. Ein Jahr nach der deutschen Einigung wurde er hingegen schon als „Sozialist mit Heiligenschein“ beurteilt,² eine Einschätzung, die ihm womöglich besser gefiele.

Was ursprünglich und zunächst nur ausschnittsweise als Zeitzeugengespräch über die Beziehungen zwischen der DDR und Österreich 1989/90 angedacht war und umgesetzt wurde,³ weitete sich über das anvisierte Thema immer stärker aus, sodass sich daraus diese umfangreiche Zeitzeugendokumentation entwickelte.

Bereits im Februar 1990, mitten im immer turbulenter werdenden Geschehen, waren die ersten hundert Tage seiner Regierungszeit dokumentiert worden.⁴ Im Jahre 1998 hatte Hans Modrow umfangreich seine Erinnerungen sowie auch Reflexionen zur Perestroika veröffentlicht, die als Grundlagen zur Beurteilung seiner Biographie und Politik zu berücksichtigen und als zusätzliche Informationen heranzuziehen sind.⁵ Vieles, was darin enthalten ist, musste für diese Publikation nicht mehr in allen Details neu aufgerollt und abermals erzählt werden, konnte aber als Basis für Nachfragen dienen.

Die von uns geführten Gespräche mit Hans Modrow sind nicht die ersten. Ernst Elitz, Gabriele Oertel und Hans-Dieter Schütt haben bereits im Sinne von Zeitzeugeninterviews Vorarbeit geleistet.⁶ Wir hielten es dennoch aus forschungs-spezifischen Gründen und zeitbedingtem Interesse für geboten, im einen und anderen Fall nachzufassen und bisher weniger stark berücksichtigte Aspekte, v. a. hinsichtlich der deutsch-deutschen Beziehungen, aber auch des europäischen und internationalen Kontextes, in dem sich der deutsche Umbruch vollzog, anzusprechen. Eine Reihe neuer Einsichten und Erkenntnisse konnte so gewonnen werden.

Das Ende der DDR kann allein im innen- und parteipolitischen sowie nur im innerdeutschen Rahmen weder zur Gänze erfasst noch vollständig verstanden werden. Aspekte einzelner Biographien der Geschichte der DDR, Personenkonstellationen im Machtgefüge des SED-Staats und nicht zuletzt die Entwicklungen in der Sowjetunion und in den Europäischen Gemeinschaften in der zweiten Hälfte der 1980er und besonders für die Phase 1989/90 waren mit einzubeziehen.

Das Buch versteht sich nicht als eine Festgabe mit Blick auf den 90. Geburtstag, den Modrow am 27. Januar 2018 in Berlin begehen konnte, sondern im Sinne einer Zeitzeugendokumentation als eine Art letztes Wort zu seinem politischen Leben. Ausführlich und offen beantwortete er über 500 Fragen zu seiner Biographie, zur Geschichte der DDR sowie der Bonner und Berliner Republik. Er sprach über seine Erfahrungen, Erlebnisse, Weggefährten sowie Zäsuren und nicht zuletzt über seine Regierungszeit als Vorsitzender des Ministerrates der DDR vom 13. November 1989 bis zum 12. April 1990 und das BND-Verfahren.

Modrow bilanzierte seine Politik und gab Antworten auf bisher zum Teil noch offen gebliebene und zuweilen auch kritische Fragen. Die vorliegende Gesprächsdokumentation ist sein Vermächtnis, indem er die historischen Weichenstellungen der deutschen und europäischen Geschichte aus seinem persönlichen Erleben schildert.

Modrow erinnerte sich an viele Details, weniger aus Kindheit und Jugend und dem Elternhaus, die bereits gut dokumentiert und erzählt sind, sondern vor allem aus seiner politischen Laufbahn. Die Ereignisse und Entwicklungen der ostdeutschen Zeitgeschichte kommen zur Sprache: die Ära Walter Ulbricht 1949–1971 und Erich Honecker 1971–1989, die Gründung der DDR 1949, die Freie Deutsche Jugend (FDJ) 1949, die Stalin-Noten 1952, der Arbeiter- und Volksaufstand 1953, der Ungarn-Aufstand 1956, der Mauerbau 1961, der „Prager Frühling“ 1968, die Gewerkschaftsbewegung Solidarność und die Kriegsrechtsverhängung 1981 in Polen, die KSZE-Schlussakte von Helsinki vom 1. August 1975 sowie der damit im Zusammenhang stehende Nachfolgeprozess. Modrow spricht über den bayrischen Ministerpräsidenten Franz-Josef Strauß, die eingefädelten Milliardenkredite 1983/84, die Reformbestrebungen „Perestroika“ und „Glasnost“ von Michail S. Gorbatschow in den Jahren ab 1985 sowie den Besuch von Erich Honecker in der Bundesrepublik vom 7. bis 11. September 1987.

Der Schwerpunkt des Gespräches liegt auf den revolutionären Ereignissen und umbruchartigen Geschehnissen der Jahre 1989/90 inner- und außerhalb der DDR unter Einbeziehung der europäischen Ebene und des internationalen Kontextes: Mit dem symbolischen Aufschneiden der letzten Reste des Eisernen Vorhangs am 27. Juni 1989 durch die Außenminister Ungarns und Österreichs, Gyula Horn und Alois Mock, der offiziellen Öffnung der ungarisch-österreichischen Grenze am 11. September 1989 und den Demonstrationen im Laufe des Oktobers in der DDR fing die öffentlich immer massiver werdende Hinterfragung des SED-Regimes für alle sichtbar an.

Modrow war noch als 1. Sekretär der SED-Bezirksleitung Dresden tätig und am 4./5. Oktober 1989 gezwungen, die Schwierigkeiten bei der Durchfahrt der ostdeutschen Prager-Botschaftsflüchtlinge durch die sächsische Metropole zu bewältigen. Einschätzungen zu dem nach den Republik-Feierlichkeiten erfolgten Abtritt von Honecker am 18. Oktober und zum „Fall der Mauer“ am 9. November sowie zur Wahl als Ministerpräsident am 13. November, zur Umgestaltung des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) in das Amt für Nationale Sicherheit (AfNS), zu Überlegungen, einen Nachrichtendienst und ein „Amt für Verfassungsschutz“ der DDR einzurichten (aufgrund dessen am 27. Dezember 1989 die Bildung einer zivilen Arbeitsgruppe „AG Sicherheit“ beschlossen wurde) und Anstrengungen zur Abwendung der Auflösung der SED sowie zu seinen Treffen mit Michail Gorbatschow, James Baker, François Mitterrand, Helmut Kohl, Egon Krenz, Lothar de Maizière, Franz Vranitzky und weiteren nationalen und internationalen Akteuren bieten aufschlussreiche und vielfältige Einblicke.

Mit den Aussprachen und Beschlüssen am „Zentralen Runden Tisch“ vom 7. Dezember 1989 bis 12. März 1990 konnte ein wichtiger Beitrag zu einem friedlichen und gewaltfreien Übergang geleistet werden. Modrow erkannte diese Notwendigkeit und wirkte mit. Er selbst beruhigte die angespannte Lage, die durch Demonstranten vor der Stasi-Zentrale in der Normannenstraße in Berlin am 15. Januar 1990 mit verursacht worden war.

Die Eindrücke von der 45. Konferenz des Rates für gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW) in Sofia am 9./10. Januar 1990, die Erfahrungen bei seinem Moskau-Besuch am 30. Januar, die Etablierung der neuen „Regierung der nationalen Verantwortung“ sowie die Teilnahme am Weltwirtschaftsforum in Davos am 4. Februar waren wichtige Stationen auf dem Weg zur Erkenntnis, dass es mit dem Fortbestehen der noch existierenden DDR immer schwieriger und letztlich sogar aussichtslos werden sollte. Das Ergebnis des Aufeinandertreffens mit Helmut Kohl beim Besuch in Bonn am 13./14. Februar beschleunigte die Entwicklung, die nach der Schaffung der Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion am 1. Juli dann zum raschen Ende der DDR am 3. Oktober 1990 führte. Der Antrag zum EG-Beitritt in Brüssel am 16. März 1990 – zwei Tage vor der Volkskammerwahl – war ein letzter verzweifelter Versuch, eine souveräne DDR europäisiert und insbesondere unabhängig zu erhalten, kam jedoch zur Rettung viel zu spät, einmal abgesehen von der Frage, ob ein solches Ansuchen früher noch etwas in diesem Sinne bewirkt hätte.

Kritische Bemerkungen und Wertungen der Regierungsbilanz des ersten frei gewählten und zugleich letzten DDR-Ministerpräsidenten Lothar de Maizière, der Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion, des Zwei-plus-Vier-Vertrags sowie der deutschen Einheit am 3. Oktober 1990 und ihrer Folgen runden ein facettenreiches Bild ab. Im Jahre 1991 erlebt Modrow das Ende der Sowjetunion und weilt zum Zeitpunkt des Putsches gegen Gorbatschow in der UdSSR.

Als Mitglied des Deutschen Bundestages (1990–1994) und des Europäischen Parlaments (1999–2004)⁷ sowie Mitbegründer der Europäischen Linken sowie im Ältestenrat der deutschen sozialistischen Partei „Die Linke“⁸ war Modrow noch lange politisch aktiv.

Viele problematische Entscheidungen, strittige Ereignisse, politische Kontroversen und Niederlagen sowie private Rückschläge erfuhr er in seinem Leben: U. a. die Verurteilung wegen Beteiligung an Wahlfälschungen, die Vorwürfe wegen der Ausschreitungen am Dresdner Hauptbahnhof beim Transfer der ostdeutschen Botschaftsflüchtlinge in Prag über das Territorium der DDR, die Frage der Duldung von Aktenvernichtung sowie der vergebliche Versuch durch Anwaltsanschreiben an das russische Außenministerium im Mai 2017, an seine „verschleppt-geglaubten“ Stasi-Akten zu gelangen, können als Beispiele genannt werden. Vor kurzem, nach jahrzehntelangem, erfolglosem Bemühen, gelang es Modrow am 28. Februar 2018, einen Vergleich vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig zur Aktenherausgabe sowie -einsicht seiner BND-Akten mit den Beklagten zu schließen. Insbesondere der frühe Tod seiner geliebten Tochter Irina – zwei Tage nach seinem 89. Geburtstag – traf Modrow ins Herz.

Zur hier ausgebreiteten Thematik gibt es bereits reichlich Fachliteratur (siehe S. 427 ff.) wie auch Editionen und Dokumentationen, die Erinnerungen, Gesprächsaufzeichnungen und Wortprotokolle von Konferenzen enthalten, an denen Modrow teilnahm. Sie können flankierend herangezogen und parallel gegengelesen werden. Seine wichtigsten Reden aus den bewegenden Revolutionszeiten 1989/90 finden sich in einem Anhang. Anmerkungen zu Personen und Ereignissen, eine ausführliche und detaillierte Chronologie der Biographie und historischer Daten sowie Fotomaterial aus Privatbesitz und eine Bibliographie komplettieren eine außergewöhnliche Zeitreise, die noch einmal die Dramatik der deutsch-deutschen Umbrüche vor Augen führt.

Seit 2014 sind über 240 Mappen von Modrow im Bundesarchiv als Vorlass zugänglich. Den Schwerpunkt des über „invenio online“ verfügbaren Findbuches bilden Unterlagen Modrows aus der Zeit als Ministerpräsident der DDR von November 1989 bis April 1990. Darüber hinaus enthält der Bestand Unterlagen aus fast allen Lebensabschnitten Modrows aus den Jahren 1945–2013. Seine parlamentarische Tätigkeit im Bundestag, im EU-Parlament sowie als Ehrenvorsitzender der PDS ist ebenfalls dokumentiert. Ein Zugriff auf mit Sperrfristen versehene Dokumente wurde den Herausgebern gestattet, ebenso eine Einsichtnahme in die persönliche „Kaderakte“ von Modrow. Diese Informationen boten Datenmaterial für die Chronologie seines Lebenslaufs, für die Einleitung und den Anhang sowie zur Vorbereitung auf zahlreiche Interviewfragen.⁹

Zusätzlich konnten noch Gespräche mit zeitgenössischen Akteuren und Beobachtern geführt und dabei gezielte Nachfragen gestellt werden zur Rolle von Hans Modrow. Dabei handelte sich um Wolfgang Berghofer, Hans Otto Bräutigam, Rainer Eppelmann, Werner Großmann, Theodor Hoffmann, Richard Schröder, Rudolf Seiters, Walter Siegert, Horst Teltschik, Hans Tietmeyer und Lothar de Maizière. Ferner wurden aus Autobiographien, Fachliteratur und Erinnerungen von Politikern entsprechende Zitate über Modrow ermittelt. Weitere Einschätzungen über ihn sind aus Editionen, Memoiren-Werken und publizierten Tagebüchern Dritter zu entnehmen: Das geschah mit Kurt Biedenkopf, Hans-Dietrich Genscher, Joachim Gauck, Gregor Gysi, Helmut Kohl, Karl-Otto Pöhl, Rudolf Seiters, Hans-Jochen Vogel, Werner Weidenfeld und Richard von Weizsäcker.

Die Ergebnisse des Buchs „Die Wahrheit über Die Linke“¹⁰ zu Modrow konnten von den Herausgebern rezipiert, jedoch nicht eindeutig geklärt, d. h. weder bestätigt noch widerlegt werden. Dazu sind weitere Forschungen in Archiven erforderlich. Ferner müssten hierzu auch die relevanten Akten des Bundesnachrichtendienstes (BND) eingesehen werden. Vieles – was weitere Antworten auf Detailfragen geben könnte – unterliegt zum Teil noch Sperrfristen. Insofern ist unsere Publikation auch lediglich ein weiterer Anlauf zur neuen Informations- und Erkenntnisgewinnung bzw. zumindest eine Dokumentation dessen, was über Hans Modrow aus der einschlägigen Literatur hervorgeht und wie er selbst mit großem historischen Abstand und zeitlicher Distanz rückblickend die Dinge betrachtet und beurteilt.

Er selbst hat an zwei Stellen seines Buches „Von Schwerin nach Strasbourg“ festgehalten: „Je weiter der Herbst 1989 zurückliegt, desto mehr Details entfallen unserer Erinnerung und desto stärker formen sich Legenden.“¹¹ An einer weiteren Position heißt es:

Nicht nur der Akteur, sondern auch die Herausgeber waren sich dieser Aufgaben, Fragestellungen und Herausforderungen bewusst. Die Leserinnen und Leser mögen beurteilen, ob sie diesem Anspruch gerecht wurden und es sich einmal mehr abzeichnet und bewahrheitet, was Modrow als Probleme identifizierte oder ob demgegenüber diesen Gefahren widerstanden werden konnte.

Diese Gesprächsedition kann und soll jedenfalls eine Quelle für geschichtlich Interessierte sowie für Wissenschaft und Forschung sein. Haltungen und Entscheidungen dieses führenden DDR-Politikers in den Übergangszeiten der deutschdeutschen Geschichte 1989/90 werden dadurch erkennbarer und womöglich auch nachvollziehbarer.

Danksagung

Die Herausgeber bedanken sich bei Ulf Rathje vom Referat DDR 1 im Bundesarchiv Berlin-Lichterfelde sowie dem Mitarbeiterteam für die Unterstützung bei der Archivrecherche. Der Austausch sowie die Umsetzung von Bestellwünschen waren hervorragend. Evelyn Nowitzki und Frank Schumann standen Herrn Modrow zeitweise bei der Umsetzung des Projekts zur Seite. Die Transkriptionsarbeit der umfangreichen Interview-Aufnahmen erfolgte gewissenhaft und sorgfältig durch Jessica Jakob-Schmalzer und Stephanie Gerber. Svetlana Egorova hat russische Dokumente ins Deutsche übersetzt. Für die Endredaktion der Gesamtpublikation sind die Herausgeber allein verantwortlich.

Dank gilt der „Rosa-Luxemburg-Stiftung“ sowie der „Modrow-Stiftung“ für die Finanzierung der Drucklegung. Zu danken haben wir dem StudienVerlag in Innsbruck für die verlegerische Betreuung. Letztendlich wäre es ohne Herrn Modrow nicht möglich gewesen, dieses Buch herauszubringen. Dabei ist hervorzuheben, dass er trotz seines hohen Alters in allen Gesprächen immer gründlich vorbereitet war und konzentriert in der Beantwortung der teilweise auch sehr kritischen Nachfragen zu seinem politischen Leben agierte. Bei allem zuweilen kontroversen Geschichtsverständnis erlebten die Gesprächspartner ein angenehmes und offenes Gesprächsklima auf dieser Zeitreise in die Geschichte der DDR und die deutsch-deutsche Vergangenheit. Nach Lage der Dinge wird dieses Buch in Dichte und Umfang als Zeitzeugengespräch die letzte persönliche Veröffentlichung Modrows zu seiner politischen Lebensbilanz sein. Unabhängig davon arbeitete er zuletzt noch am Abschluss eines Buchs über die Beobachtungs-, Bewachungs- und Dokumentenarchivierung des BND über politische Akteure der DDR mit.¹³

Für eine ausgewogene Beurteilung der ostdeutschen Geschichte ist eine einseitige und parteiliche Herangehensweise nicht förderlich, sondern eine sachliche und unparteiische Auseinandersetzung erforderlich. Sie kommt nicht an den historischen Hintergründen und zeitgeschichtlichen Rahmenbedingungen sowie den politischen Ursachen für die Teilung von Ost und West vorbei. Objektive Geschichtsschreibung kann weder nach zweierlei Maß messen noch alleiniges Werk der „Sieger“ sein. Im Sinne des „audiatur et altera pars“ müssen auch die „Verlierer“¹⁴ zu Wort kommen. Modrow hielt hierzu nochmals im Januar 2018 fest:

Hildesheim, August 2018
Oliver Dürkop, Michael Gehler

Hans Modrow –
ein aufrichtiger und kampferprobter Sozialist im deutschen Umbruch 1989/90

Eine Einführung in die Thematik von Michael Gehler und Oliver Dürkop

1. Der Gesprächspartner im Porträt

Den 90. Geburtstag in geistig und körperlich guter Verfassung zu erleben, ist für Menschen ein Glücksumstand: Hans Modrow erreichte dieses Alter, um in der Lage zu sein, mit Abstand auf sein politisches Leben zurückzublicken und völlig neue Dinge zu erleben. Kritisch resümiert er außergewöhnliche und ereignisreiche Entwicklungen. Kaum überließ er in seinem Leben etwas dem Zufall. Er krempelte die Ärmel von neuem hoch, um sich für die Erreichung seiner sozialistischen Ideale zu engagieren. Er war vom Wunsch angetrieben, in einem antifaschistischen, sozialen und gerechten Deutschland und Europa zu leben, das zu seiner aktiven Politiker-Zeit jedoch gesellschaftlich, ideologisch, politisch und militärisch geteilt war.

Die Feierlichkeiten zu seinem Ehrentag richtete Modrow am Samstag, den 27. Januar 2018, im traditionellen Café Sibylle in der Karl-Marx-Allee 72 in Berlin aus. Dieser Einladung folgten seine 75-jährige Lebenspartnerin Gabriele Lindner, Familienangehörige, Freunde und Bekannte sowie aktive und ehemalige politische Wegbegleiter, die gemeinsame Erinnerungen teilten und den Jubilar hochleben ließen. Von Geschenken sah Modrow ab und bat alternativ um eine Spende für die im Jahr 2018 gegründete „Modrow-Stiftung“. Unter dem Verwendungszweck „Projekt Unvergessen!“ soll mit den Einnahmen auf dem Friedhof der Sozialisten auf den Gräbern ehemaliger „Genossen“ Tulpenzwiebeln gepflanzt werden. In nächster Nähe vom Café Sibylle wohnt Modrow in einem typischen DDR-Plattenbau aus den 1970er Jahren in der Palisadenstraße, an der Ecke zur Karl-Marx-Allee, in einem Wohnblock im Stadtteil Friedrichshain zur Miete. Von seinem Renteneinkommen 1.620 Euro plus Witwerrente 500 Euro bezahlt er für die 3-Zimmer-Wohnung 740 Euro. In seinem dortigen Arbeitszimmer stapeln sich Berge von Büchern, Zeitschriften und Zeitungsausschnitte. Die Erinnerungen an seine Dresdener Zeit sind allgegenwärtig: Eine Skulptur „Schwerter zu Pflugscharen“ und Kunst an der Wand von Künstlern wie Hannes Heisig und Paul Michaelis bringen Farbe in die unaufdringliche Atmosphäre. Die Schärpe „Keine Gewalt“, die Modrow im Herbst 1989 trug, erinnert als Mahnmal einer „gewaltlosen Revolution“. Im 8. Stockwerk verspürt der Besucher keinen Stillstand, sondern jedes Fundobjekt liefert eine persönliche Beziehungsgeschichte, die Modrow sofort rekapitulieren kann.

Ortswechsel: Das kleine Bürozimmer im 5. Stockwerk des Karl-Liebknecht-Hauses in Berlin Mitte ist für den Vorsitzenden des Ältestenrats der Partei „Die Linke“ seit zehn Jahren der tägliche Aktions- und Wirkungsraum geworden. Es beeindruckt durch eine schlichte, aber praktische Inneneinrichtung. Einige Bücher, eine Enzyklopädie und zwei Bilder sind wahrnehmbar, aber keine persönlichen Dinge, weder Computer noch ein Drucker, dafür ein Handy, das kaum Gespräche unterbricht. Eine Postkarte auf dem Schreibtisch mit der Aufschrift „Niemand hat die Absicht, einen Flughafen zu errichten“ zeigt den DDR-Staats- und Parteichef Walter Ulbricht am 15. Juni 1961 auf einer Pressekonferenz und spielt humoristisch auf dessen Aussage „Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten“ an. Modrows Sekretärin Evelyn Nowitzki hilft bei der Koordination von Terminanfragen, bei der Internetrecherche und der Bewältigung von Schriftverkehr sowie wiederkehrenden Publikationsprojekten. Das freundschaftliche Verhältnis besteht zwischen beiden schon seit dem Jugendverband. Voraussichtlich Ende 2018 wechselt Evi, die „gute Seele“, in den verdienten Ruhestand. Vom Gesprächszimmer blickt man direkt auf die Rückseite der Stasi-Untersuchungsbehörde – Auge in Auge mit Roland Jahn. Zum Arbeiten fährt Modrow täglich mit der Berliner U-Bahn. Zu auswärtigen Terminen reist er bequemer mit einem Fahrer an, damit er ausgeruht und optimal vorbereitet die Auftritte wahrnehmen kann. Selten sitzt er selber hinter dem Steuer seines Privatwagens, einem Peugeot 307. Modrows Fitness und Kondition sind mit gesunder Ernährung und sportlichen Aktivitäten erklärt. Seit Jahrzehnten hält er das körperliche Idealgewicht von 75 Kilo und zwar erfolgreich – bis vor kurzem als passionierter Langläufer und zuletzt auf einem Heimtrainer in der Privatwohnung mit Blick über Berlin. Regelmäßige Arzt-kontrollen sind Pflichtprogramm: Vorhofflimmern am Herzen, Medikamente zur Blutverdünnung sowie gegen Nierensteine und Prostatabeschwerden sind noch keine lebensbedrohlichen Auffälligkeiten. Askese und Disziplin reichten aber nicht aus, um sich Vitalität zu bewahren. Modrow nimmt regelmäßig an Buchlesungen und Podiumsdiskussionen, Interviews sowie Vortragsreisen im In- und Ausland teil. Seine Auffassungen und Einschätzungen sind gefragt, weil sie historisch und politisch anregend sein können. Zahlreiche Publikationen zeugen davon.¹⁶

Wiederholt mischt sich Modrow mit seiner Erfahrung in die aktuellen politischen Debatten ein und ruft sich damit der Öffentlichkeit in Erinnerung. Das bestreitet er mit anhaltender Beharrlichkeit, bemerkenswertem Durchhaltevermögen und großer Energie. Nach einer Operation im Oktober 1997 an den Stimmbändern wird dem Zuhörer bald klar, dass ihm das Sprechen schwerfällt. Er muss sich sehr anstrengen, um zu artikulieren und zu formulieren. Seine überlastete Stimme klingt heiser und rau. Oftmals muss er sich räuspern, um wieder Stimmvolumen zu erhalten. Umso dankbarer, ja verblüfft ist man als Zuhörer, wenn er sich sechs bis acht Stunden – ohne jegliche Pause! – Zeit für viele Fragen nimmt.

Man spürt, welche körperliche Anspannung, außergewöhnliche Kraftanstrengung und ausgeprägte Willensstärke damit verbunden sind. Dazu bedarf es starker Belastbarkeit und eiserner Disziplin. Es sind die Antriebsfedern für Modrows langes, bewegtes und erfülltes politisches Leben: Dazu zählen eben Ausdauer, Beständigkeit und Widerstandsfähigkeit, aber auch Anerkennung und Wertschätzung gegenüber den Gesprächspartnern. Persönliche Erinnerungen und Erlebnisse gemeinsam zu rekonstruieren, veranlasst ihn einmal mehr zur intensiven Auseinandersetzung mit seiner Biographie und der Verarbeitung der erlebten politischen Geschichte.

Modrows politische Funktionen sind – je mehr Abstand zu den Ereignissen entsteht – im Gespräch allgegenwärtig. Den Forschern gelingt mit seiner Hilfe und auf diese Weise, eine wissenschaftliche Zeitzeugendokumentation zu erarbeiten und dabei seine Vita mit ihren Eckpunkten nachzuzeichnen, wobei er um Differenzierung seiner Erinnerungen und Deutungen bemüht ist und zu unterscheiden vermag. Die Gesprächspartner können damit ihre Einschätzungen und Interpretationen verknüpfen.

Hans Modrow erläutert seine Sichtweise auf das Ende der DDR. Die Gespräche finden in seinem Büro des Karl-Liebknecht-Hauses in Berlin statt, 2017

Herausgeber Michael Gehler im Gespräch mit Hans Modrow

Grundsätzlich besteht bei Zeitzeugengesprächen die Gefahr, neugewonnene Erkenntnisse mit vergangenem Erlebten zu vermischen, was zu einer veränderten Darstellung historischer Konstellationen führen kann. Auf diese Problematik mussten sich die Herausgeber einstellen und klärten Aussagen Modrows – so gut wie möglich – mit dem Forschungsstand ab. Sehr reflektiert und mitunter auch manchmal selbstkritisch wahrt Modrow die Balance zwischen historischer Erinnerung und nachträglicher Deutung.

2. Von Hitlerjugend und „Volkssturm“ zum Antifaschisten und SED-Politiker

Der ostdeutsche Kurzzeit-Regierungschef der Jahre 1989/90 wurde am 27. Januar 1928 in Jasenitz (Kreis Ueckermünde), einem Ort in der heutigen polnischen Woiwodschaft Westpommern, geboren.¹⁷ Als Kind erlebte er die Weltwirtschaftskrise sowie den Aufstieg der Nationalsozialisten in Deutschland. Er erinnert sich:

Nach dem Besuch der Volksschule erfolgte die Ausbildung zum Maschinenschlosser in Stettin-Pölitz, wo ein Rüstungsbetrieb aus Braunkohle Benzin produzierte. In der Hitlerjugend ist Modrow als Scharführer für die Feuerwehr tätig. Die Berufsausbildung wird verkürzt absolviert, um 1945 als 17-Jähriger eingezogen zu werden. Die Endphase des Zweiten Weltkrieges erlebt Modrow im „Volkssturm“ als Zugführer, um einen aussichtslos gewordenen Kriegsverlauf auf Heimatboden noch für das Deutsche Reich zu wenden. In die NSDAP ist Modrow – im Gegensatz zu seinem Vater – nicht eingetreten. Bei Stralsund geriet er in sowjetische Gefangenschaft.¹⁹ Er arbeitet in Hinterpommern in einem Erntekommando. Erfolgreich absolvierte Modrow anschließend die Antifaschistische Frontschule²⁰ zur entsprechenden Schulung von Angehörigen der deutschen Wehrmacht und Kriegsgefangenen in Moskau und wird Kursant.²¹

Am 15. Januar 1949 kehrte er nach Deutschland mit einem anderen Geschichtsbild zurück und begann in seinem früheren Beruf als Maschinenschlosser zu arbeiten, wo er rasch zum Abteilungsleiter im Lokomotiv-Bau/Elektrotechnische Werke (LEW) in Hennigsdorf aufsteigt. In seinem politischen und privaten Leben überschlagen sich die Ereignisse: Modrow will mitgestalten und einer der Ersten sein, um die sozialistischen Ideen und Lehren im Osten Deutschlands zu verwirklichen.

Auf die Frage Gabriele Oertels, was ihn bewegte, in die Politik einzusteigen und so lange in ihr zu verweilen, antwortete er:

Noch vor Gründung der DDR tritt er in die Freie Deutsche Jugend (FDJ)²³, die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) sowie den Freien Deutschen Gewerkschaftsbund (FDGB)²⁴ ein und durchläuft eine steile Karriere: Bis 1961 ist er in Brandenburg, Mecklenburg und Berlin in diversen Aufgabenbereichen für die FDJ tätig. Seine Familie lebt im Westen in Schwarzenbek bei Hamburg. Der Kontakt wird loser und seltener, bis er sich gänzlich verliert und abreißt.²⁵

Am 23. Dezember 1950 heiratet Modrow Annemarie, geborene Straubing. Vom Schicksal des Lebens werden sie mehrfach getroffen: Annemarie verliert durch Frühgeburten drei Kinder. Bei der Beerdigung kann Modrow nicht anwesend sein, weil er in den Jahren 1952/53 die Komsomol-Hochschule in Moskau absolviert. Das Ableben Stalins am 5. März 1953 – für viele seiner irregeleiteten Anhänger und unkritischen Bewunderer eine verehrte Vaterfigur wie auch für Modrow, der seinen Tod beweint – sowie den Arbeiter- und Volksaufstand in der DDR am 16./17. Juni 1953 erlebt der junge Mann und Sozialist in der sowjetischen Metropole. In den Jahren von 1954 bis 1957 betrieb er ein Fernstudium an der Parteihochschule Karl Marx der SED und beendet dies als Diplom-Gesellschaftswissenschaftler. Von 1959 bis 1961 schloss sich ein weiteres Fernstudium an der Hochschule für Ökonomie Berlin „Bruno Leuschner“ an, das ihm den Titel eines Diplom-Volkswirtschaftlers einbrachte. 1966 wurde er an der Humboldt-Universität zu Berlin mit einer Gemeinschaftsarbeit zum Thema „Ermittlung, Auswahl und Entwicklung von Nachwuchskadern für Führungsfunktionen in der sozialistischen Industrie. Dargestellt am Beispiel von Großbetrieben der VVB Hochspannungsgeräte und Kabel“ zum Doktor (rer. oec.) promoviert.²⁶

Die Kaderakte²⁷ Hans Modrows, die durch eine Sondergenehmigung im Bundesarchiv eingesehen werden konnte, gibt für die 1960er Jahre – für die folgenden sind keine mehr vorhanden gewesen – Einträge, die aufschlussreich sind. Die Beurteilung der FDJ vom 12. September 1961 lautet auszugsweise:

Einschätzungen vom Büro der Kreisleitung Köpenick vom März 1962 lauten:

Die Beurteilung des 1. Sekretärs der Kreisleitung Köpenick vom 16.3.1964 wies Folgendes aus:

Die letzte auffindbare Beurteilung vom 28. September 1966 durch die SED Kreisleitung Köpernick beschreibt Modrow auf diese Weise: „[…] Als 2. Sekretär organisiert er zielstrebig und konsequent die Durchführung der Parteibeschlüsse und kontrolliert beharrlich die Verwirklichung der Schwerpunktaufgaben. […] Sein öffentliches Auftreten ist beispielgebend. […]“³¹

3. Vom Ersten SED-Bezirkssekretär Dresdens zum DDR-Ministerpräsidenten, Bundestagsabgeordneten und Europa-Parlamentarier

Die Stationen seiner jungen und rasanten SED-Karriere in der DDR von den 1950er bis Anfang der 70er Jahre lauten:³² Abgeordneter des Landtages Mecklenburg, Mitgliedschaft und Sekretär im Zentralrat der FDJ, Vorsitzender der FDJ-Fraktion in der Volkskammer, Berliner Abgeordneter der Volkskammer, Kandidat und Mitglied des ZK der SED, 1. SED-Kreissekretär in Köpenick sowie als Nachfolger von Werner Krolikowski 1. Sekretär der SED-Bezirksleitung Dresden von 1973 bis 1989. Für den Historiker Fritz Stern war Modrow „der als integer geltende führende Parteifunktionär in Dresden“.³³ Auf die Frage, welche die interessanteste Periode seines politischen Lebens war, gibt Modrow eine klare Antwort:

Der Bezirk hatte 1,3 Millionen Einwohner und reichte bis an die Grenzen zur Volksrepublik Polen und der ČSSR. Mit Dresden war ein bisheriger Höhepunkt seiner politischen Laufbahn als SED-Chef erreicht,³⁵ gleichwohl er nicht in den innersten Machtzirkel der SED in der Zentrale in Ost-Berlin gelangte. Zunächst sollte der Politbüro-Kandidat Günther Kleiber nach Dresden entsandt werden, der aber ablehnte. Daraufhin sprach Honecker mit der Politbüro-Kandidatin Inge Lange, Modrow bekannt aus FDJ-Zeiten in Wismar, die ebenfalls nicht wollte. Modrow war dritte Wahl und nahm das Amt an, obwohl er lieber nach Rostock gegangen wäre. Eine Entscheidungshilfe war Lotte Ulbricht, die ihm den Hinweis gab: „Hans, wer am Hofe nicht gern gesehen ist, lebt als Teilfürst besser.“³⁶ Als solcher konnte er aber keinesfalls bezeichnet werden: Der 1. SED-Bezirkssekretär Dresdens erschien als äußerst bescheidender und geduldiger Politfunktionär, der in keiner Villa, sondern so wie das Gros der DDR-Bevölkerung im Plattenbau einer Mietwohnung wohnte.

Frühzeitig realisiert Modrow, dass er kein „mitreißender“ Parlamentsredner ist, dennoch erzielt er Aufmerksamkeit durch die vorgetragenen Inhalte: „Die Rede ist gut, wenn die Argumente richtig sind“, meint er. In der politischen Kultur der DDR legte kaum jemand Wert auf rhetorische Ausbildung und entsprechende Präsentationen. Modrow selbst maß der Art seiner Vorträge auch keine große Bedeutung bei.³⁷ Rückblickend bezeichnet er als wichtigste seiner Ansprachen die Regierungserklärung vom 17. November 1989,³⁸ die Rede auf dem außerordentlichen SED-Parteitag vom 8. Dezember 1989,³⁹ den Drei-Stufen-Plan⁴⁰ und das Konzept „Für Deutschland, einig Vaterland“⁴¹ vom 1. Februar sowie seine Erklärung auf der internationalen Pressekonferenz in Bonn vom 13. Februar 1990. Sie wurden im Anhang als Dokumente abgedruckt.

Die große politische Bewährungsprobe folgte mit Höhen und Tiefen in Ost-Berlin durch die Ernennung zum Ministerpräsidenten der DDR vom 13. November 1989 bis zum 12. April 1990.⁴² Modrow übernahm die Rolle eines nationalen Entscheidungsträgers und reformorientierten Gestalters. Seine Regierungszeit dauerte hundertfünfzig Tage. Er stemmte sich als Gefangener des politischen Erbes der Ära Honecker gegen die Selbstauflösungstendenzen der Einheitspartei und den Zerfall der Staatsstrukturen. Seine politische Funktion als Regierungschef endet schließlich im Zuge der ersten freien Volkskammerwahl am 18. März 1990.

Als Abgeordneter im Deutschen Bundestag findet in Bonn von 1990 bis 1994 seine politische Tätigkeit eine Fortsetzung,⁴³ doch sollte ihn in der zweiten Hälfte der 1990er Jahre seine politische Vergangenheit im SED-Staat einholen: In der Zeit von 1994 bis 1999 war Modrow ohne Mandat. Die Immunität wurde aufgehoben, um juristisch gegen ihn vorzugehen. Es wurde ermittelt in der Frage wegen des Verdachts der Wahlfälschung bei den Kommunalwahlen vom 7. Mai 1989 und meineidlicher Falschaussage. Modrow wurde mit einer Freiheitsstrafe auf Bewährung belegt und zu einer entgeltlichen Bewährungsauflage verurteilt.⁴⁴ Das empfindet er als nicht nachvollziehbar und ungerecht. Bis heute bezahlt er ratenweise die daraus entstandenen Anwalts- und Verfahrenskosten ab.⁴⁵ Zu den Wahlfälschungen in Dresden befragt, sagte Modrow bereits im Abstand von 20 Jahren relativierend, wenig selbstkritisch bzw. das System hinterfragend:

Modrow räumte im Rückblick von 2009 im Sinne eines Gewöhnungseffekts ein, dass er diesen Betrug am Wähler hingenommen hatte. Vieles war aber offenbar schon ganz anders als sonst, als es zu den Vorgängen in Dresden im Mai 1989 kam, wobei er sich hier als „bremsender Wahlfälscher“ sieht:

Was hatte ihn davon abgehalten, auf die Stopp-Taste zu drücken und sich einzugestehen, dass so wie bisher im Mai 1989 nicht mehr weitergemacht werden konnte? Modrow verhehlte nicht, dass er den Grundsatz von Walter Ulbricht verinnerlicht hatte, die Macht, die man besaß, nicht mehr über Wahlen abzugeben.⁴⁸

Eine ganz andere Welt erlebt er ein Jahrzehnt später in Straßburg: Im Europäischen Parlament, wo er fünf Jahre von 1999 bis 2004 tätig wird, erfährt Modrow, was ein Arbeitsparlament ist, welches die Konstellation einer bestehenden Regierungsbank und Oppositionsreihen gar nicht kennt. Seine Rolle in dieser direkt gewählten, aber von der Öffentlichkeit reichlich entrückten Vertretung der europäischen Bevölkerungen ist noch genauer zu erforschen. Wir wissen heute, dass Modrow für die Beitrittsverhandlungen mit der Tschechischen Republik mitverantwortlich war.⁴⁹

Zurück zu einer Phase, die als die spannendste seines Lebens bezeichnet werden kann, wo Modrow – ganz im Unterschied zu seiner langen Zeit in Dresden – als Kurzzeit-DDR-Regierungschef, praktisch in der wichtigsten Funktion seines politischen Lebens, ein ausnahmslos Getriebener der politischen Geschehnisse und Umstände war, die keinen Raum mehr für mittel- oder langfristig angelegte Strategieüberlegungen boten: Einmal Beschlossenes konnte kaum mehr revidiert, sondern musste mit aller Konsequenz und Verantwortung weitergetragen werden. Seine Politik als Ministerpräsident bewegte sich im Spannungsfeld von politisch Machbarem und politisch Unmöglichem – v. a. in den Monaten des Umbruchs 1989/90. Nachvollziehbar erscheint sein rückblickendes Bedauern, dass Entscheidungen wiederholt kaum Ideallösungen, sondern vielfach Notlösungen, die aus Sachzwängen von Abhängigkeiten, Kompromissen und Zeitdruck heraus erwachsen waren. Modrow, der einst in jungen Jahren wie sein Vater Seemann werden wollte, aber das Matrosenleben wegen Farbenblindheit und einer halben Sehschärfe nicht erfahren konnte,⁵⁰ musste sich jetzt wie der Kapitän eines Schiffes mit Leck in stärkster Strömung empfinden. Dabei vergaß er nicht seine Besatzung und seine Passagiere. Er blieb an Bord.

Die Ausgangslage in West- wie Ostdeutschland ähnelte, ja glich sich auf paradoxe Weise frappierend: In Bonn existierte in keiner Schublade ein Leitfaden „So gestaltet und formt man die deutsche Einheit“ und in Ost-Berlin gab es auch keinen „Wende-Ratgeber“ nach dem Motto „So bewahrt, reformiert und gestaltet man eine neue sozialistische DDR“. Eine einheitliche Deutschlandpolitik gab es ebenso wenig wie den Einheitsdeutschen, jedoch West- und Ostdeutsche, die sehr unterschiedlich systemspezifisch konditioniert und ideologisch-politisch sozialisiert waren. Ein möglicher Gewinn einer deutschen Vereinigung konnte durch die Verbindung und Verschmelzung der bestehenden Unterschiede aus einer produktiven Streitkultur bestehen.

Das sich bereits 1986/87 abzeichnende Ende der Blockkonfrontation, die einsetzende Ideologieerosion, der rasante Übergang zur pluralistischen Parteiendemokratie sowie die relativ rasche Neuausrichtung von einer zentralistischen Kommando-, Plan- und Verwaltungswirtschaft zu einer entfesselten, freien und sozialen Marktwirtschaft, zur deutschen Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion, zum Einigungsvertrag und zum Zwei-plus-Vier-Vertrag sowie die Integration der DDR in die Europäischen Gemeinschaften (EG) sowie neue Strukturen in den Bereichen der Medien-, Meinungs-, Diskussions- und Demonstrationskultur wie auch die heißersehnte und schließlich erlangte Reisefreiheit führten innerhalb eines knappen Jahres – vom 9. November 1989 bis zum 3. Oktober 1990 – bei den über 16 Millionen Ostdeutschen zu einer bis dato noch nicht erlebten außergewöhnlichen Umbrucherfahrung mit neuer Rechtsstaatlichkeit und ungeahntem Wohlstand, die allerdings auch mit fundamentalen unvorhersehbaren Auswirkungen auf den eigenen engeren Lebensbereich, der den Alltag gravierend verändern sollte, verbunden war.

4. Der Führungs- und Machtwechsel in Moskau – Zeitenwende im Epochen-Jahr 1989 bis zum Zerfall des Sowjet-Imperiums

Das Epochen-Jahr 1989⁵¹ hatte eine Vorgeschichte: Mit der Wahl Michail S. Gorbatschows zum Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) am 11. März 1985 und zum Staatspräsidenten am 14. März 1990 erfolgte in Moskau eine grundlegend angedachte Neuausrichtung der Beziehungen der UdSSR zu den sogenannten „Bruderstaaten“, eingeschlossen auch die DDR. Die drei Reformanliegen bestanden aus Glasnost („Offenheit“ und „Transparenz“), Perestroika („Umbau“ und „Umgestaltung“) sowie der Fortführung der Entspannungspolitik im Rahmen des KSZE-Prozesses, um Entlastung für das angeschlagene sowjetische System herbeizuführen, den Kalten Krieg zu beenden sowie Abrüstungsmaßnahmen im Bereich der atomaren und konventionellen Waffen durchzusetzen. Der erhebliche Reformbedarf in der UdSSR ergab sich aus gesellschaftlichen Missständen und ökonomischen Mängeln, die wachsenden Unmut und zunehmende Unzufriedenheit der Menschen erzeugten. Es sollte eine tiefgreifende Modernisierung des real existierenden Sozialismus stattfinden, dieser jedoch keineswegs abgeschafft, sondern ganz im Gegenteil optimiert werden. Mit diesen Grundsätzen wollte Gorbatschow bestehende politische Seilschaften und verkrustete Strukturen beseitigen. Viele kommunistisch regierte „Volksrepubliken“ wie Polen und Ungarn folgten – getreu dem traditionellen Vorbild der Sowjetunion – nun auch den Reformen Gorbatschows. Er gab die „Breschnew-Doktrin“ auf, wonach durch „Konterrevolution“ bedrohten Bruderstaaten militärisch „zu Hilfe zu eilen“ war, entwickelte allerdings keine eigenständige neue „Lehre“ während seiner Amtszeit, außer vage Schlagworte und wechselnde Zielvorgaben. Weder ein ausgereiftes Grundsatzprogramm noch ein in sich geschlossenes Zukunftskonzept waren vorhanden, gleichwohl Gorbatschow als Initiator und Motor des politischen Wandels agierte. „Glasnost“ und „Perestroika“ blieben letztlich nur Methoden und Mittel, lieferten aber keine ertragreichen Ergebnisse und erfolgreiche Lösungen.⁵² Für die sowjetische Deutschlandpolitik lässt sich die gleiche Konzeptlosigkeit und fehlende Zielgenauigkeit feststellen.⁵³